Am 28. November 2020 wurde auf unserem Sozialparteitag ein umfassendes Sozialpapier beschlossen, das die großen Themen dieses Landes und damit die Ursachen anpackt, statt nur an den Symptomen herumzudoktern. Eltern unterstützen - Familien stärken! Die Geburtenrate liegt in Deutschland seit Mitte der 70er Jahre weit unterhalb des Niveaus von 2,1 Kindern. Bei einer aktuellen Geburtenrate von nur noch 1,2 würden wir ohne direkte Maßnahmen bald den Zusammenbruch der
Sozialversicherungssysteme erleben. Ursachen liegen in der finanziellen Mehr-belastung von Familien, einer schwach ausgeprägten Anerkennung von Müttern in der Gesellschaft und den hohen Abtreibungszahlen die meistens mit finanziellen Zukunftsrisiken begründet werden. Neben einer besseren Schwangerschafts-begleitung müssen Adoptionsverfahren daher deutlich vereinfacht werden, um als Alternative zur Abtreibung stärker in Betracht zu kommen. Jährlich verliert Deutschland durch
Schwangerschaftsabbrüche mehr als hunderttausend Kinder, dies entspricht ganz Schwerin samt Umland!
Statt nun die in der Vergangenheit von der Bundesregierung politisch favorisierte Massenmigration von jungen, hauptsächlich männlichen Migranten weiter zu betreiben, forcieren wir den Erhalt einer zukunftsfähigen Demographie durch eine starke Familienpolitik. Die AfD möchte daher besonders mit dem steuerlichen Familiensplitting einen Paradigmenwechsel in der Familienpolitik einleiten. Zur Herstellung der Lastengerechtigkeit sollen Eltern bei der Geburt eines jeden Kindes eine Rückzahlung bereits entrichteter Rentenbeiträge erhalten bzw. von zukünftigen Beiträgen in entsprechender Höhe freigestellt werden, ohne dass die spätere Leistung gekürzt wird. Abgerundet wird das Maßnahmenpaket durch einen früheren Renteneinstieg in Abhängigkeit von der Kinderzahl. Das Kindergeld soll in der vorhandenen Form beibehalten, die vielfältigen Missbrauchsmöglichkeiten müssen aber unterbunden werden. Für im Ausland lebende Kinder gilt dann z. B. nur der dort übliche Betrag. Durch gestaffelte Lohnsubventionen an die Arbeitgeber vereinfachen wir den Wiedereinstieg von Eltern nach der Babypause. Die späteren Leistungen der Kinder, ins-besondere in der Rentenversicherung, kommen bisher aber vor allem den Kinderlosen zugute.
Die AfD möchte hier einen Ausgleich herstellen, indem Familien für jedes Kind 20.000 Euro zur Rentenversicherung aus Steuermitteln erstattet bekommen, ohne dass sich die Rentenansprüche dadurch verringern. Ehe und Familie sollen als Inhalt in die Lehrpläne der Schulen aufgenommen werden. Jugendliche sollten früh über den Wert einer stabilen Familie informiert und ihnen kommunikativen Fähigkeiten vermittelt werden, um dies zu erreichen. Im Fall von Trennungen soll die gemeinsame Erziehung der Kinder an erster Stelle stehen. Wir wollen eine Stärkung der Väterrechte, damit auch Trennungskinder mit Bezugspersonen beider Geschlechter aufwachsen. Bildung zukunftsfähig gestalten! Bildungsinstitutionen müssen sich wieder auf ihre Kernaufgaben konzentrieren – nämlich der jeweiligen Potenziale entsprechende Vermittlung und Weitergabe von Wissen, Kompetenz und Kultur in politisch neutraler und äußerlich differenzierter Umgebung. Mündige, selbstdenkende Staatsbürger zu bilden, ist unser oberstes Bildungsziel. Neben dem Erhalt des Bildungsstandortes Deutschland gilt es sich auch um die Rettung der Rente zu kümmern. Wer lange in die Rentenkasse eingezahlt hat, sollte auch bei einem geringeren Einkommen bessergestellt werden als Personen, die größtenteils arbeitslos waren. Dies wird erreicht, indem nur 25 Prozent der Altersrente auf die Grundsicherung im Alter angerechnet wird. Auf diese Weise wird Altersarmut verhindert oder zumindest deutlich verringert.
Das Rentenkonzept der AfD: Sicherheit statt Armut! Nach unserer Auffassung ist der Renten-eintritt eine individuelle Entscheidung. Manche gehen in ihrer Arbeit auf, haben großen Freude daran und wollen so lange wie möglich arbeiten. Wir wollen deshalb jedem ermöglichen, länger zu arbeiten und im Einvernehmen mit dem jeweiligen Arbeitgeber zum individuellen Wunschzeitpunkt den Ruhe-stand anzutreten. Die Rentenhöhe hängt dabei von den eingezahlten Beiträgen und dem Renteneintritt ab. Wer länger arbeitet, bekommt entsprechend mehr Rente. Da Altersarmut auch bei Selbständigen und Freiberuflern leider keine Seltenheit mehr ist, sollen auch sie in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen werden. Bei Nachweis einer privaten Altersvorsorge können Sie jedoch austreten bzw. die Beitragszahlungen suspendieren. Um die Zahl der Rentenversicherungspflichtigen weiter zu erhöhen, fordern wir zukünftige Verbeamtungen auf ein Mindestmaß für allein hoheitliche Auf-gaben zu reduzieren und damit die Rentenkasse zu stärken!
Unser Sozialprogramm
| 1. Bundesparteitages der AfD in Kalkar vom
28. bis 29. November 2020