Die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2- oder ähnliche Maske) gilt seit 24. April in öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus, Straßenbahn, Zug & Taxi aber auch bei der Fußpflege und dem Friseursalon. Kinder, die einen langen Weg zu Schule haben sind nun wieder einmal besonders betroffen.
Dabei gelten sonst FFP2 Atemschutzmasken als persönliche Schutzausrüstung für berufliche Zwecke, die dem Arbeitsschutzgesetz unterliegt. Denn die mit dem breiten Einsatz von FFP2-Masken verbundenen Gesundheitsrisiken sind nicht von der Hand zu weisen. Atemschutzmasken haben gegenüber „OP“ Masken einen deutlich erhöhten Atemwiderstand und erschweren so das Atmen deutlich.
Aus diesem Grund macht man im Arbeitsschutz selbst für gesunde Arbeitnehmer erhebliche Vorgaben, wenn FFP2-Masken zu tragen sind. Üblicherweise wird vorab eine medizinische Voruntersuchung vorgenommen, um mögliche Risiken zu erkennen.
Ältere Menschen und Kinder haben hier überhaupt keinen Schutz mehr vor den willkürlichen staatlichen Maßnahmen der Bundes- & Landesregierung.
Aus dem Ministerium heißt es zum Thema Unbedenklichkeitsbescheinigung von FFP2 Masken lapidar: „Leider können die Behörden der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern derartige Bescheinigungen aufgrund fehlender gesetzlicher Grundlage nicht ausstellen. Bitte beachten Sie jedoch, dass die Landesregierung nicht zum Tragen der FFP2-Masken verpflichtet, sondern alternativ auch medizinische Masken getragen werden können.“!
Weiterhin schreibt das Ministerium: „Für die Beantwortung individueller medizinischer Fragen kann bei Bedarf ein Arzt für die Beantwortung individueller rechtlicher Fragen ein Rechtsanwalt herangezogen werden. Es gelten die allgemeinen Grundsätze der Amtshaftung.“
So so, das Ministerium will hier also die Haftung übernehmen! Das sollte man wissen.
Wir als AfD verurteilen dieses drakonische & völlig willkürliche Vorgehen der Landes - & Bundesregierung. Diese Maßnahmen sind weder verhältnismäßig noch geeignet!
Der Eingriff in die körperliche Unversehrtheit der Menschen wird immer größer. Der Staat wird mehr und mehr übergriffig. In der Summe kann man sagen, wir leben mittlerweile in einem Willkürstaat.
Deshalb kann die Lösung und Losung nur lauten – zurück zu Normalität und Rechtsstaatlichkeit.
Deutschland. Aber normal! #AfD
