Soziales
Soziales · 14. Februar 2022
Heute ist Valentinstag ein Tag. Eine gute Gelegenheit, dem Partner zu sagen, dass man ihn liebt. Ein guter Tag, um es sich zu zweit gemütlich zu machen oder die Wohnung mal etwas mehr mit Blumen zu dekorieren. Es ist aber auch ein guter Tag, um Danke zu sagen und Oma mal einen Blumenstrauß zu bringen.
Ich wünsche euch einen wunderbaren Tag!
Soziales · 10. Juni 2021
Was unter der harmlosen Begrifflichkeit „Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei“ im Bundestag gerade verhandelt wird, ist in Wirklichkeit ein ungeheuerlicher Vorgang, der ganz unter dem Radar der Medien und den Augen der Bevölkerung einen Überwachungsstaat installieren soll.
Soziales · 11. Mai 2021
Immer wieder haben wir als AfD in den politischen Gremien darauf hingewiesen, dass mit einem langen Lockdown auch die Gefahr von häuslicher Gewalt steigt, die zudem unentdeckt bleibt.
1.523 registrierte Fälle im gesamten Jahr 2020 und eine Steigerungsrate von 16,4 % sind der Beweis, dass hier ein sehr großes gesellschaftliches Problem von der Landesregierung ignoriert wird.
Soziales · 07. Mai 2021
Als wäre das Zampano der Bundesministerin Giffey (SPD) um Ihr 2 Milliardenpaket „Aktionsprogramm Aufholen“ nicht schon unverschämt genug, muss Bildungsministerin Martin nun auch noch willfährige Gehilfen spielen, um ja den offensichtlich von langer Hand geplanten und durchorchestrierten Neustart der Schulen ja auf das richtige Datum zu verschieben. Hier werden taktische Wahlkampfmanöver auf übelste Art und Weise auf Kosten der Bürger, der Eltern und vor allem der Kinder ausgefochten.
Soziales · 05. Mai 2021
Familienministerin Giffey & Bildungsministerin Karliczek glauben allen Ernstes, dass die Übernahme von Kosten von Lernförderung, 150 Euro Kinderbonus für alle und 100 € Kinderbonus für bedürftige Familien die entstandenen Lernrückstände von fast 600 Unterrichtsstunden und die schweren psychologischen Folgen vieler Kinder in unserem Land wirklich in entscheidendem Maße ausgleichen. Wie die Lernförderung & Nachhilfe für alle Kinder organisiert werden soll, steht zudem ebenso...
Soziales · 03. Mai 2021
Als wenn die Belastungen der Bürger in Zeiten von Lockdown, Kurzarbeit und Freiheitseinschränkungen nicht schlimm genug wären, kommen die Grünen gemeinsam mit der in die Schlagzeilen geratenen Deutschen Umwelthilfe e.V., um dafür zu sorgen, dass die Nöte der Bürger in dieser schweren von der Regierung verursachten Wirtschaftskrise weiter anwachsen. Der Ruf nach einer höheren CO2 Besteuerung kommt nicht nur zur Unzeit, er ist vollkommen daneben und trifft wie immer am meisten die...
Soziales · 12. April 2021
Während sich die sogenannte „pandemische Lage“ in Deutschland weiterhin kontrolliert normalisiert, spitzt sich die politische und gesellschaftliche Lage in Deutschland wegen des zunehmenden Demokratie-Defizites der Bundesregierung zu. Ministerpräsidenten wie Schwesig sind bereits jetzt zu willfährigen Bittstellern der Maßnahmenkanonade der Bundeskanzlerin geworden. Merkel hat gefühlt den Bürgern & widerspenstigen Ministerpräsidenten den „Krieg“ erklärt!
Soziales · 09. April 2021
Täglich lesen wir von neuen „Notbremsungen“ die nötig sind, wo doch bereits alles stillsteht. Das ist Machtmissbrauch pur!
Hinzu kommen Expertenrunden, die sich im Stundentakt medial widersprechen, um die Verwirrung perfekt zu machen. Das ist kein staatliches Handeln, das ist Willkür par excellence. Wie kann es sein, dass ein Karl Lauterbach (SPD) auf Twitter tönt, er kenne die Bewegungsdaten der Menschen in den Nachtstunden und wisse sie zu deuten.
Soziales · 30. März 2021
„In Artikel 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle gesellschaftlichen Kräfte zuzulassen und damit die politische Willensbildung zu unterstützen.“
Die föderale Ordnung der Bundesrepublik genießt zu Recht einen besonderen Schutz durch das Grundgesetz.
Soziales · 29. März 2021
Wer sich das aktuelle Hin & Her in der Corona Politik der Kanzlerin anschaut, merkt sofort, dass diese Bundesregierung getrieben ist und lediglich von Tag zu Tag regiert. Schlimm genug, dass unter der Mitwirkung der Parteien von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen das nun beschlossene Infektionsschutzgesetz dieser Regierung Tür und Tor geöffnet hat, noch mehr politische Willkür gegen die Bürger durchzusetzen!